Schulweg-Tagung vom Samstag 10. September 2016

Gemeinsam aktiv für einen sicheren Schulweg

Wie können gefährliche Verkehrssituationen für Kinder entschärft werden? Welche Behörden sind zuständig? Welche rechtlichen Möglichkeiten gibt es, wenn Kanton oder Gemeinde gar nichts tun wollen? Fragen dieser Art soll unsere Tagung beantworten.

Die Tagung richtet sich an alle Menschen, die sich für die Sicherheit der Kinder im Verkehr und auf dem Schulweg engagieren. Die Veranstaltung soll zum Handeln ermutigen und das dafür nötige Sach- und Handlungswissen vermitteln.

Zum Auftakt gibt Pascal Regli, Verkehrsplaner und Projektleiter bei «Fussverkehr Schweiz» einen Überblick über die Massnahmen, mit denen gefährliche Verkehrssituationen entschärft werden können.

Kai Schnetzler, Leiter der Sektion Verkehrssicherheit des Kantons Aargau, erläutert anschliessend, welche Behörden für Anliegen der Verkehrssicherheit und für Bewilligungen zuständig sind.

Sandor Horvath, Rechtsanwalt in Luzern, zeigt zum Schluss auf, dass es einen rechtlichen Anspruch auf einen zumutbaren Schulweg gibt, unter welchen Bedingungen dieser geltend gemacht werden kann und wie dabei vorzugehen ist.

Pascal Regli: Wirksame Massnahme zur Verbesserung der Verkehrssicherheit und wie man sie umsetzt - eine praktische Anleitung.

  • Was sind die Bedürfnisse des Fussverkehrs und vor allem der Kinder in ihrem Wohnumfeld bzw. auf dem Schulweg?
  • Wie können die Bedürfnisse der Kinder berücksichtigt und in die Entscheidfindung miteinbezogen werden?
  • Mit welchem Massnahmenrepertoire kann die Schulwegsicherheit der Kinder verbessert werden?
  • Was sind siedlungsorientierte, was verkehrsorientierte Strassen? Warum ist diese Unterscheidung für die Umsetzung von Massnahmen von Bedeutung?
  • Welche verkehrstechnischen, -gestalterischen und -organisatorischen Massnahmen machen an welchen Strassen Sinn?
  • Wie verläuft die Umsetzung von Massnahmen zur Verbesserung der Schulwegsicherheit?
  • Welche Akteurgruppen können zu welchem Zeitpunkt dazu etwas beitragen

Kai Schnetzler: Zuständigkeiten bei verkehrsbeeinflussenden Massnahmen (Fussgängerstreifen, Mittelinseln, Signalisationen etc.) im Aargau

  • Im Schulwegnetz müssen Schüler Strassen queren. Wie und wo geschieht das im Kanton Aargau?
  • Strassentypisierung und Kennzahlen Kanton Aargau
  • Formen von Querungsstellen
  • Unfallgeschehen mit Fussgängern
  • Fussgängerstreifen auf Kantonsstrassen
  • Zuständigkeiten und Aufsichtsbehörden


Sandor Horvath: Der verfassungsrechtlich garantierte Anspruch auf einen
zumutbaren Schulweg – rechtliche Möglichkeiten zur Verbesserung der Schulwegsicherheit

  • Was beinhaltet der verfassunsgrechtliche Anspruch auf einen zumutbaren Schulweg?
  • Wann gilt ein Schulweg in rechtlicher Hinsicht als zumutbar?
  • Was können Betroffene tun, wenn der Schulweg unzumutbar ist?
  • Wie wird der Anspruch auf einen zumutbaren Schulweg rechtlich durchgesetzt?
  • Wo liegen die Stolpersteine bei der Durchsetzung des Anspruchs auf einen zumutbaren Schulweg?

Pascal Regli ist Verkehrsplaner SVI und dipl. Geograph und arbeitet seit 20 Jahren zu Themen aus dem Bereich Mobilität und Verkehr. Zunächst als Projektleiter in einem Verkehrsplanungsbüro, dann 10 Jahre als selbständiger Berater unterstützte er Bund, Kantone und Gemeinden zu Fragen über Verkehrsberuhigung, Strassenraumgestaltung und Mobilitätsmanagement. Seit 5 Jahren ist er Projektleiter bei «Fussverkehr Schweiz» und bearbeitet in dieser Funktion vor allem Projekte, die sich mit der Förderung des Zufussgehens sowie mit der Verkehrssicherheit der FussgängerInnen auseinandersetzen.

Kai Schnetzler, dipl. Ing. ETH. Zuerst in der Planung der Nationalstrasse A5 in Biel tätig. Ab 2009 Projektleiter und seit Mai 2014 Sektionsleiter in der Verkehrssicherheit beim Kanton Aargau. Er veranlasst und koordiniert die Massnahmen zur Gewährleistung sicherer Strassenanlagen durch Signalisationen und Markierungen auf Kantonsstrassen. Weiter hat er die Aufsicht über Verkehrsanordnungen auf Gemeindestrassen. Zudem nimmt er die Aufgabe des kantonalen Sicherheitsbeauftragten wahr. Diese Funktion wird seit Juli 2013 gemäss Bundesgesetz gefordert. Er setzt die Sicherheitsinstrumente wie Road Safety Audit (RSA), Unfallschwerpunkt Management (BSM) usw. im Kanton Aargau um.

Sandor Horvath ist Sozialwissenschaftler, Rechtsanwalt und eidg. dipl. Public-Relations-Berater. Er arbeitet seit über 10 Jahren Teilzeit in öffentlichen Verwaltungen des Bundes und der Kantone. Daneben führt er eine Anwaltskanzlei in der Stadt Luzern. Er ist im Verwaltungsrecht, im Zivilrecht und im Strafrecht beratend und prozessierend tätig. Sandor Horvath hat im Schweizerischen Zentralblatt für Staats- und Verwaltungsrecht zum verfassungsmässigen Anspruch auf einen zumutbaren Schulweg publiziert und wird immer wieder als Experte angefragt. Er führt in der ganzen Schweiz Verfahren, in welchen er den Anspruch auf einen zumutbaren Schulweg durchsetzt.