Stolze 260 Millionen Franken will der Kanton Aargau im Jahr 2020 für seine Strassen ausgeben. Doch das ist nur die halbe Wahrheit: Eine Erhebung des VCS Aargau über das Jahr 2016 zeigt, dass die Aargauer Gemeinden für ihre Strassen nochmals so viel ausgeben wie der Kanton. Im Gegensatz zum Kanton, der seine Strassenausgaben aus Motorfahrzeugabgaben, Mineralölsteuer und LSVA bestreitet, finanzieren die Gemeinden ihre Strassennetze aus allgemeinen Steuern und damit nicht verursachergerecht.
Die Studie des VCS Aargau stützt sich auf die kommunalen Erfolgs- und Investitionsrechnungen 2016 und berücksichtigt die Ausgaben sämtlicher Aargauer Gemeinden für Bau und Unterhalt der Strassen auf ihrem Gebiet. Die Gemeindeausgaben für die Strasseninfrastruktur beliefen sich im untersuchten Jahr auf zirka 210 Millionen Franken. Somit sind die Ausgaben der Gemeinden für die Strasseninfrastruktur gar leicht grösser als jene des Kantons, der im gleichen Zeitraum etwas mehr als 198 Millionen (Bruttoausgaben abzüglich Gemeinde- und Bundesbeiträge) ausgab.
Grosse Unterschiede zwischen den einzelnen Gemeinden
In der Auswertung der Daten fällt auf, dass einzelne Gemeinden aufgrund aktueller Grossprojekte obenaus schwingen. Dies ist etwa bei der Stadt Baden der Fall, die im Jahr 2016 einen erheblichen Beitrag an den Neubau des Schulhausplatzes zu entrichten hatte. Aufgrund der grossen Anzahl Gemeinden kann aber davon ausgegangen werden, dass sich die Schwankungen zwischen den Gemeinden wieder ausgleichen.
Die Strassenausgaben der Gemeinden betrugen 2016 pro Einwohnerin bzw. Einwohner durchschnittlich 318 Franken. Die kantonalen Ausgaben beliefen sich auf 299 Franken, jene der Bundesebene 593 Franken. Die Pro-Kopf-Ausgaben der Gemeinden schwanken, bedingt durch das kommunale Bauprogramm, allerdings erheblich; sie bewegen sich für Gemeindestrassen zwischen 65 und 2228 Franken. Bezieht man die kantonale und die nationale Ebene mit ein, bewegten sie sich zwischen 957 und 3120 Franken; im Durchschnitt der Aargauer Gemeinden betrugen im Jahr 2016 die Ausgaben für Strassen 1210 Franken pro Einwohner.
Gemeinden zahlen auch an Kantonsstrassen
Besonders stossend ist die Kostenüberwälzung für Innerortsabschnitte von Kantonsstrassen auf die Gemeinden nach dem Kantonsstrassendekret – ein Finanzierungsmodell, das in anderen Kantonen weitgehend unbekannt ist. Dieser dekretsmässige Anteil, den die Gemeinden an Kantonsstrassen beitragen müssen, beträgt im Schnitt 30 Prozent der Gemeindeausgaben. Im untersuchten Jahr flossen 60,6 Mio. Franken aus Gemeindekassen in Kantonsstrassen.
In der Regel überwiegen die Ausgaben für Gemeindestrassen jene für Kantonsstrassen auf Gemeinde¬gebiet zwar deutlich. Immerhin 27 Gemeinden haben 2016 aber mehr für Kantonsstrassen ausgegeben als für das kommunale Strassennetz.
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